1. Allgemeines
Für alle Rechtsgeschäfte mit Witzel Computer, sind ausschließlich die nachstehenden Bedingungen maßgebend. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Entgegenstehende Geschäftsbeziehungen sind nur gültig, wenn Witzel Computer ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
2. Angebote, Auftragsbestätigungen, Rechnungen, Preise
Angebote von Witzel Computer sind freibleibend. Der Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er schriftlich bestätigt wird, oder wenn die Ware bereits geliefert ist. Abbildungen und Angaben in Katalogen und Prospekten sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Die Verantwortung für die Auswahl der Produkte und Dienstleistungen die mit Ihnen beabsichtigten Ergebnisse liegt beim Auftraggeber. Die Preise verstehen sich unverpackt ab Lager Dieburg, zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
3. Lieferung
Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulassig. Ansprüche auf Schadenersatz infolge verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen, außer das der Firma Witzel Computer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzulasten ist. Höhere Gewalt oder Ereignisse, die hierzu gehören insbesondere nachträglich aufgetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Aussperrung, Streik, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen Usw. die die Firma Witzel Computer unverschuldet daran hindert zu liefern oder die Lieferung durch Witzel Computer unmöglich machen, geben der Firma Witzel Computer das Recht vom Vertrag ganz oder auch nur teilweise zurückzutreten.
3.1 Software
Der Leistungsumfang von Standardsoftware ist in der jeweils zugehörigen und dem Anwender ausgehändigten Dokumentation und Leistungsbeschreibung festgelegt. Abweichende oder zusätzliche Anforderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
3.2 Gewährleistung
Die Firma Witzel Computer weist darauf hin, dass es nach den heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in der Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Gegenstand dieser Gewährleistung ist jedoch ein Programm, dass im Sinne der Leistungsbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist. Die Firma Witzel Computer übernimmt für 24 Monate die Garantie ( privat Kunden ) und 24 Monate ( gewerbliche Nutzer ) für Hardwarefehler ( keine Softwarefehler, keine Viren etc. ) bei Neuteilen, ab Lieferdatum. Die Garantie oder Gewährleistung entfällt, wenn vom Käufer oder Dritten Personen Eingriffe in die Hard- oder Software vorgenommen werden. Bei Beschädigung der Garantiesiegel, erlischt die Garantie. Bei Verbrauchsmaterial gilt die Gewährleistung nur bei Fehlern innerhalb der vom Hersteller vorgegebenen Nutzungsdauer. Werden seitens des Kunden- oder Serviceanweisungen nicht befolgt oder Verbrauchsmaterialien verwendet die nicht ORIGINAL Spezifikationen entsprechen, erlöschen die Gewährleistungsansprüche. Ebenso dürfen mit erkennbaren Mängeln behaftete Ware nicht in Gebrauch genommen werden und ohne ausdrückliche Zustimmung von der Firma Witzel Computer darf an bemängelter Ware nichts geändert werden, ansonsten erlöschen die Garantieansprüche. Dasselbe gilt auch für Reparatur / Instandsetzungsarbeiten die nicht durch autorisierte Personen durchgeführt wurden. Die Firma Witzel Computer Gewährleistungs- / Garantiefrist, beschränkt sich nach Wahl, auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb eines angemessenen Zeitraumes. Nach Austausch im Garantie / Gewährleistungsfall verlängert sich nicht die Garantiezeit. Soweit die Firma Witzel Computer einen Mangel anerkennt,übernimmt die Firma Witzel Computer die Material / und Lohnkosten. Datenrettung und Neuinstallation von Software gehören nicht zur Gewährleistung / Garantie. Ein Recht zum Rücktritt oder Minderung hat der Kunde nur dann, wenn auch die 2. Nachbesserung / oder Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist.
3.2.1 Garantie auf Gebrauchtwaren
Auf Gebrauchtwaren übernehmen wir 6 Monate Garantie.
3.3 Schulung - Einweisung
Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Nutzung ist eine kostenpflichtige Schulung - Einweisung, Stellt sich heraus, dass Störungen oder Fehler auf Bedienungesfehler zurückzuführen sind oder von nicht geschulten Personen verursacht werden, so ist die Firma Witzel Computer berechtigt, die durch Fehlerbeseitigung entstandenen Kosten dem Käufer in Rechnung zu stellen.
3.4 Urheberrecht
Der Käufer erhält an der Software einschließlich der gelieferten Systemsoftware ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck. Alle Urheberrechte an erstellten Ablauf- sowie Organisationsplänen, die durch die Firma Witzel Computer ausgearbeitet und vorgelegt werden, mitsamt den daraus abgeleiteten Programmen und Programmteilen, sowie an der dazugehörigen Dokumentation verbleiben im Eigentum der Firma Witzel Computer.
Urheberrechtsabgaben z.B. für Drucker wurden durch die Firma Witzel Computer bereits ausgeglichen.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer Eigentum der Firma Witzel Computer. Dies gilt auch bei einer etwaigen Verarbeitung bzw. des Einbaues der Ware. Der Käufer darf die gelieferte sowie auch die weiter verarbeiteten Waren im regelmäßigen Geschäftsverkehr nur dann veräußern, wenn sein Abnehmer nicht die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung ausgeschlossen hat. Der Käufer tritt hiermit im Voraus bis zur völligen Tilgung aller Forderungen der Firma Witzel Computer gegen Ihn aus Warenlieferungen oder Dienstleistungen die Ihm aus der Veräußerung entsprechenden Forderungen in voller Höhe mit allen Nebenrechten an die Firma Witzel Computer ab. Die Beeinträchtigung des Eigentumsvorbehalt durch die Firma Witzel durch Dritte , insbesondere bei Beschlagnahmung oder Pfändung der Ware, hat derKäufer der Firma Witzel Computer sofort unter Übersendung der Ihm Verfügbaren Unterlagen ( Pfändungsprotokoll bzw. Beschlagnahmungsprotokoll ) zu benachrichtigen und den Dritten auf die Eigentumsrechte der Firma Witzel Computer hinzuweisen. Die der Firma Witzel Computer durch die Rechtsbeeinträchtigung entstehende Kosten werden dem Käufer belastet.
5. Zahlungen
Alle Rechnungen sind sofort, nicht anders angegeben und vereinbart, zahlbar sofort nach Erhalt ohne jeden Abzug. Zahlung gelten mit Gutschrift auf dem Konto der Firma Witzel Computer oder mit der Barzahlung als beglichen. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertrags- / Geschäftsverhältnissen ist ausgeschlossen.
6. Haftungsbeschränkung
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich auswelchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, Folgeschäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von der Firma Witzel Computer. In jedem Falle ist die Haftung von der Firma Witzel Computer ganz gleich aus welchem Rechtsgrund, auf max. die Höhe des Kaufpreises bzw. auf den Wert der erbrachten Leistung beschränkt.
7. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Dieburg.
Stand : Dieburg, Januar 2009